01.06.2019

Neulich …

… unterhielten wir uns im Produktmanager-Seminar über das Markenrecht und die Möglichkeiten, internationale Produktmarken anzumelden.

Üblicherweise werden Marken im Heimatland angemeldet, genießen aber dann auch nur dort Schutz. Seit 2009 mit Überarbeitung im Jahr 2017 gibt es auch die Unionsmarke als Markenschutz für alle Länder der Europäischen Union.

Seit bereits über 100 Jahren, genau seit 1891, gibt es das Madrider Markenabkommen (MMA), durch welche nationale Marken eines Mitgliedsstaates auch in den anderen Mitgliedsstaaten Schutz genießen können. Damit kann eine international registrierte (IR) Marke geschaffen werden.

Auch diese Marke genießt eine Schutzdauer von 10 Jahren und muss dann immer wieder erneuert werden. Voraussetzung für die Erteilung einer IR-Marke ist das Vorhandensein einer nationalen Marke, auf der die IR aufbaut.

Allerdings ist für diesen internationalen Markenschutz eine Mitgliedschaft des Landes im Madrider Markenabkommen und im zusätzlichen Protokoll des MMA notwendig. Nur in diesen Ländern ist die IR-Marke geschützt. Insgesamt 102 Staaten haben bisher das Protokoll unterschrieben.

Das heißt leider aber nicht automatisch, dass man in allen diesen Ländern auch Recht bekommt.

Markenrecht ist eh eine sehr komplizierte Angelegenheit mit hohem Streitwert und ungewissem Ausgang von Gericht. Deshalb empfehle ich unbedingt die Unterstützung eines Marken / Patentanwalts in Anspruch nehmen.

Viele größere deutsche Unternehmen fahren deshalb dreigleisig:

  • Deutsche Markenanmeldung,
  • Europäische Unionsmarke und zusätzlich noch
  • die internationale Marke (IR).

Mehr dazu im Seminar Produkte- und Marketingmanager Medizintechnik Teil 1.